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Digital, Politik, Datenschutz, StartUps

Digitale Agenda - Netzpolitischer Kongress 2015

Digitale Agenda 2015 im Bundestag

Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages
Am 02.11.2015 fand der netzpolitischer Kongress der SPD Bundestagsfraktion 2015 im Paul-Löbe-Haus des Bundestages statt. Der 2. Netzpolitische Kongress der SPD-Bundestagsfraktion war überschrieben mit dem Titel: „Digital ist besser!?“. Der digitale Wandel verändert, wie wir leben, arbeiten und lernen. Die Chancen und Potentiale von „Digitaler Arbeit“ und „Digitaler Wirtschaft“ sollten im Mittelpunkt des 2. Netzpolitischen Kongresses stehen, aber auch die Frage, wie Daten unseren Alltag verändern. Ein Jahr nach dem Start der Digitalen Agenda und zur Halbzeit der Legislaturpriode woltte die SPD im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern, mit Wirtschaft, Wissenschaft, Gewerkschaften und der Zivilgesellschaft über den Stand der Umsetzung der Digitalisierungspolitik, zu den ersten Ergebnissen, aber insbesondere zu den vor uns liegenden Aufgaben der Netzpolitik diskutieren.

Die erste Keynote hielt Bundesminsterin Andrea Nahles. Inhalte waren natürlich Ressort Themen wie:

  • Dialog zu Arbeitszeit 
  • Schicht Doodle 
  • Mehr Selbstbestimmung 
  • In Niederlande höhere Mitbestimmung über Ort der Arbeit
  • Teilzeitausbildung
  • Alles schon gesehen in Deutschland - nur noch nicht oft genug
  • Idee einer BA für Arbeit und Qualifikation
  • Datenschutz

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12.30 Uhr fand eine Paneldiskussion zur Zukunft der Arbeit statt mit den Experten:

  • Prof. Dr. Gesche Joost, Universität der Künste Berlin, Internetbotschafterin der Bundesregierung,
  • Dr. Carola Reimann, MdB, Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion,
  • Dr. Christian Illek, Personalvorstand der Deutschen Telekom AG,
  • Lothar Schröder, ver.di-Bundesvorstand

Moderation: Saskia Esken, MdB, Stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der SPD-Bundestagsfraktion

Die Diskussion fokusoerte sich auf die Frage ist die Digitalisierung eine Chance oder Risiko für Deutschland. Interessante Frage war an Dr. Illek von der Deutschen Telekom gerichtet, wie der Zugang zum Netz bei Flüchtlingen funktioniert. Hierzu sei eine Taskforce für freies W-LAN gegründet. Hierbei wird W-LAN bei Erstaufnahme-Lager für bis zu 70.000 Zugänge ermöglicht.

Dann war ein Grußwort von Thomas Oppermann, MdB und Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion an der Reihe. Er lieferte ein sehr interessantes und Galopp durch die Digitalisierung. 

Das anschließende Streitgesprächwar natürlich viel spannender als ein Vortrag. Dieses hieleten Dr. Constanze Kurz, Sprecherin des Chaos Computer Clubs und Frank Schmiechen, Chefredakteur „Gründerszene“ zum

Thema "Machen Daten unser Leben besser?"

Moderation: Lars Klingbeil, MdB, Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der SPD-Bundestagsfraktion

Muss die Politik den Bürger schützen vor der Daten-Sammelwut der großen IT-Firmen zu schützen - Schmiechen meint eher nein - die Firmen wie Google und Apple achten mittlerweile sehr darauf, ob sie zu zu viel sammeln oder Fehler in der Software machen. Dem Widersprach Kurz sehr vehement. Fehler die in der IT-Sicherheit relevant sind, werden bestimmt zu Verzögerung bei Einführung von neuen Technologien wie selbstfahrenden Autos führen so Kurz - dies ist auch noch ein Vorteil der Regresspflicht bei Auto-Herstellern - anders als bei reinen Software-Herstellern. Es gibt eine IT-Vertrauenskrise, wie NSA. Hacker als auch Versagen auf industrieller Ebene wie den elektronischen Personalausweis - als die Menschen mitzunehmen. Usabilitiy Fragen haben mehr die großen Anbieter übernommen, als die staatlichen Behörden, vertrat Kurz. 

Danach starte die Keynote II

Die Zukunft der digitalen Wirtschaft: von Industrie 4.0 bis Share Economy - Hubertus Heil, MdB und Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

Er vertrat die Meinung, dass die Bedingungen für StartUps deutlich verbessert werden müssen. Frage - was kann man direkt für StartUps machen? Eine Idee war Personalkosten z.B . als Steuergutschrift - sein Problem Wolfgang Schäuble und Landesminister aller Parteien. Datensouveränität und Datensparsamkeit wird wichtiger und notwendig, denn ähnlich wie die Finanzmärkte braucht auch die Industrie 4.0 Verkehrsregeln.

Paneldiskussion zur Digitalen Wirtschaft

Gabriele Katzmarek, MdB, Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie der SPD-Bundestagsfraktion,
Dr. Constanze Kurz, IG Metall Vorstand,
Thorsten Dirks, Präsident des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien Bitkom,
Dr. Holger Schmidt, FOCUS
Moderation: Christian Flisek, MdB, Arbeitsgruppe Digitale Agenda der SPD-Bundestagsfraktion

Schmidt meint de Begriff Industrie 4.0 ist ein Fehler - da wir noch weit davon entfernt sind. Dirks ist darum der Meinung wir brauchen viel mehr Kreative, die Ideen haben und entwickeln was man und wie man eine Industrie 4.0 verwirklicht. Katzmarek meinte, dass die Schlagzahl bei Überarbeitung vorhandener Berufe und Studiengänge deutlich erhöht werden muss.

In der Umsetzung der Digitalisierung ist es wichtig zu begreifen, dass sich Deutschland in der 2. Halbzeit ist. Jetzt müssen die richtige Weichen für IT freundliche Bedienungen und Gründungen geschaffen werden.

Insgesamt eine interessante Veranstaltung die ich weiter verfolgen und besuchen werde.

 

Das Programm:

11.15 Uhr
Begrüßung
Sören Bartol, MdB
Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

11.30 Uhr
Keynote I
Gute Arbeit weiter denken: Arbeit 4.0
Andrea Nahles, MdB
Bundesministerin für Arbeit und Soziales

12.00 Uhr
Nachgefragt: Andrea Nahles im Dialog
Moderation: Dr. Jens Zimmermann, MdB
Arbeitsgruppe Digitale Agenda der SPD-Bundestagsfraktion

12.30 Uhr
Paneldiskussion zur Zukunft der Arbeit
Prof. Dr. Gesche Joost, Universität der Künste Berlin, Internetbotschafterin der Bundesregierung,
Dr. Carola Reimann, MdB, Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion,
Dr. Christian Illek, Personalvorstand der Deutschen Telekom AG,
Lothar Schröder, ver.di-Bundesvorstand
Moderation: Saskia Esken, MdB, Stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der SPD-Bundestagsfraktion

13.30 Uhr 
Mittagspause

14.00 Uhr
Grußwort
Thomas Oppermann, MdB
Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

14.15 Uhr
Streitgespräch
Dr. Constanze Kurz, Sprecherin des Chaos Computer Clubs und
Frank Schmiechen, Chefredakteur „Gründerszene“: Machen Daten unser Leben besser?
Moderation: Lars Klingbeil, MdB, Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der SPD-Bundestagsfraktion

15.15 Uhr
Kaffeepause

15.45 Uhr
Keynote II
Die Zukunft der digitalen Wirtschaft: von Industrie 4.0 bis Share Economy
Hubertus Heil, MdB
Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

16.15 Uhr
Paneldiskussion zur Digitalen Wirtschaft
Gabriele Katzmarek, MdB, Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie der SPD-Bundestagsfraktion,
Dr. Constanze Kurz, IG Metall Vorstand,
Thorsten Dirks, Präsident des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien Bitkom,
Dr. Holger Schmidt, FOCUS
Moderation: Christian Flisek, MdB, Arbeitsgruppe Digitale Agenda der SPD-Bundestagsfraktion

17.15 Uhr
Schlusswort
Lars Klingbeil, MdB
Sprecher der AG Digitale Agenda der SPD-Bundestagsfraktion

anschließend Empfang

 

Link zur Veranstaltung

Twitter @tdoil

  • Thorsten Doil
    RT @Dr_Huettl: Mit Nazis reden. #6Juni
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  • RT @janboehm: Ich glaube nicht an Klimawandelleugnung.
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  • Thorsten Doil
    RT @mashable: This unusual pot lets plants grow from the inside out, requiring nothing but water
    Lecker essen

    Batate, Weiße Kartoffel, Knollenwinde oder auf lateinisch Ipomoea batatas